Roadmap für die Weiterentwicklung der Digital-Charta 2017

Nicht einmal ein Monat ist vergangen, seit wir unseren Vorschlag einer Charta für Bürgerrechte im digitalen Zeitalter der Öffentlichkeit präsentiert haben. Und natürlich erreichen uns Anfragen, wie nun im weiteren Verlauf mit den vielen Kommentaren umgegangen wird.

Unser Charta-Entwurf ist ein Vorschlag, um die Diskussion anzuregen. Wir wissen, dass es in vielen Bereichen konkurrierende Ansichten gibt. Auch die ganz grundsätzliche Frage, ob überhaupt eine Erweiterung von Grundrechten, die Formulierung neuer Gesetze oder Regulierungsmaßnahmen nötig sind, ist häufig gestellt worden. Die unterschiedlichen, z.T. konträren Ansichten sind in über 400 Kommentaren, aber auch in vielen persönlichen Gesprächen, die die Initiatoren seitdem geführt haben, sehr deutlich geworden.

Wir bedanken uns bei allen, die sich in den letzten Wochen, zum Teil sehr ausführlich, mit diesem Entwurf auseinandergesetzt haben!

Dieses Feedback, on- und offline, ist wichtig, denn es ist Teil der Debatte, die wir mit unserem Impuls fördern möchten. Es zeigt, dass viele Positionen und Herausforderungen der digitalen Welt, auch über unseren Entwurf hinaus, noch vertiefend zu diskutieren sind – sowohl politisch, zivilgesellschaftlich wie auch juristisch.

Unser Plan zum weiteren Vorgehen lautet daher: Wir möchten diese “Public Comment Phase”, also die Möglichkeit, sich zur derzeitigen Fassung der Digital Charta zu äußern, noch bis zum 31. Januar 2017 aufrechterhalten. Parallel sammeln und strukturieren wir die entstandenen Reaktionen und Vorschläge, um darüber im Februar 2017 mit den Initiatoren zu sprechen und im Folgenden eine erweiterte, kommentierte und mitunter modifizierte Fassung zur Diskussion anzubieten.

Diese Diskussion soll nicht nur im Netz stattfinden, sondern auch auf einer Konferenz erfolgen. Die Termine hierzu werden wir im neuen Jahr bekannt geben. Die Konferenz soll neben der Diskussion des Textes auch die Gelegenheit bieten, die Notwendigkeit von Bürgerrechten für das digitale Zeitalter – und mögliche Instrumente hierzu – zu diskutieren. Lassen Sie uns diese Phase nutzen, um gemeinsam für eine Stärkung von Grundrechten in Bezug auf die Digitalisierung zu werben und die Charta als einen wichtigen Baustein zu begreifen.

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