Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen für das Internetangebot zur Digitalcharta

Die folgenden Nutzungsbedingungen sind die rechtliche Grundlage für die Nutzung dieses Internetangebotes und der dazugehörigen Kommentarbereiche.

1. Anbieterin dieses Telemediendienstes ist die ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius – nachfolgend auch „ZEIT-Stiftung“ genannt. Nähere Angaben finden Sie im Impressum.

2. Die ZEIT-Stiftung wird sich bemühen, das Internetangebot stets zugänglich zu halten, sie übernimmt hierfür jedoch keine Haftung. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Die ZEIT-Stiftung behält sich vor, ihr Angebot oder Teile des Angebots jederzeit zu beenden oder einzuschränken.

3. Die Nutzung der Kommentarfunktion setzt voraus, dass Sie Ihre E-Mail-Adresse und einen frei wählbaren Benutzernamen angeben. Der Benutzername wird zusammen mit Ihrem Kommentar veröffentlicht. Die Emailadresse wird ausschließlich zu dem Zweck gespeichert und genutzt, um Ihnen Rückfragen/Anmerkungen/ Stellungnahmen der Moderatoren zukommen zu lassen. Die Moderatoren betreuen den Kommentarbereich und stellen im Auftrag der ZEIT-Stiftung die Einhaltung rechtlicher Vorschriften sowie der Netiquette sicher.

4. Sie verpflichten sich, die Kommentarfunktion nicht zu geschäftlichen, gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken oder Versendung unerwünschter Werbung zu nutzen. Es ist Ihnen ferner untersagt, Inhalte oder Abbildungen einzustellen, die die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen geltendes Zivil- oder Strafrecht verstoßen. Der Nutzer hält die ZEIT–Stiftung von Ansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei, die auf eine solche Rechtsverletzung gestützt werden sollten.

5. Die ZEIT-Stiftung ist zur Veröffentlichung von Kommentaren nicht verpflichtet und ist jederzeit dazu berechtigt, Ihren Beitrag zu löschen. Ein Anspruch auf Löschung der von Ihnen eingestellten Beiträge besteht nicht, es sei denn, dass sich dieser aus dem Gesetz ergibt.

6. Sie räumen der ZEIT–Stiftung an Ihrem Beitrag mit Übermittlung des Kommentars ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht ein, diesen im Rahmen des Projektes Digitalcharta unter Nutzung jeder technischen Übertragungsmöglichkeit einschließlich mobilfunkgestützter Dienste öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. Die ZEIT–Stiftung ist befugt, ihren Beitrag u.a. als Textdatei, per API, als E-Paper, SMS, MMS, über Pushdienste, RSS-Feeds und Social-Media-Dienste (z. B. über Kanäle bei Twitter und Facebook) oder mithilfe bisher unbekannter Übertragungs- und Nutzungsarten zu übermitteln. Diese Nutzungsrechte bleiben von der Beendigung des Nutzungsvertrages, der Löschung der Benutzerdaten oder der Löschung des Beitrages unberührt. Sie umfassen das Recht der Bearbeitung, insbesondere der Kürzung. Der gesetzliche Schutz Ihres Urheberpersönlichkeitsrechts bleibt unberührt.

7. Die Netiquette ist Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Diskriminierende, rassistische oder pornographische Beiträge werden auch dann nicht toleriert, wenn Sie im Einzelfall nicht gegen geltendes Recht verstoßen sollten. Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihre Beiträge keine Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte, Markenrechte) verletzen und auch im Übrigen nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Es dürfen grundsätzlich auch keine Links gesetzt werden, die auf rechtsverletzende Inhalte auf Drittseiten verweisen. Im Falle eines Verstoßes gegen die o.g. Regelungen, ist die ZEIT–Stiftung berechtigt, Ihre Kommentare zu löschen und Sie von der Teilnahme an der Kommentarfunktion auszuschließen.

8. Es besteht die Möglichkeit, die Charta auf dieser Seite digital mit zu unterzeichnen und damit Ihre Unterstützung zu bekunden. Nachdem Sie sich hierfür eingetragen haben, bekommen Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Wenn Sie auf diesen Link klicken, werden Ihr Name und Ihre Funktion, jedoch nicht Ihre E-Mail-Adresse auf der Unterstützungsliste veröffentlicht. Ihre E-Mail-Adresse wird von uns nicht anderweitig verwendet. Sie dürfen nur Ihren eigenen Namen in die Unterstützungsliste eintragen. Bei Missbrauch behalten wir uns die Prüfung, Löschung und weitere Schritte vor.

9. Sofern Sie die Digital Charta hier mit unterzeichnen, speichern wir die von Ihnen angegebenen Daten nur zu Zwecken der Veröffentlichung auf der Unterstützungsliste.

10. Bei Fragen oder Anmerkungen zu diesen Nutzungsbedingungen wenden Sie sich gern an digitalcharta[at]zeit-stiftung.org

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